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Trotz schwieriger Haushaltslage des Bundes und großer Einsparungen in verschiedenen Bereichen des Bundeshaushalts hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner abschließenden Sitzung den Kulturbereich von Kürzungen ausgenommen und den Regierungsentwurf bestätigt, der eine moderate Erhöhung des Kulturhaushalts vorsieht.

Hierin sind enthalten eine Verstärkung der Mittel im Bereich der kulturellen Bildung um zwei Mio. Euro sowie die Erhöhung der Mittel für die Aufarbeitung der SED-Diktatur um rund eine Mio. Euro. Die Aufarbeitung soll u.a. durch die Einrichtung eines koordinierenden Zeitzeugenbüros und die Errichtung einer Jugendbegegnungsstätte unterstützt werden.

Über den Regierungsentwurf hinaus sind zusätzlich 4 Mio. Euro für ein Programm zur Digitalisierung von Kinos vorgesehen. Ein gemeinsames Projekt des Bundes, der Filmwirtschaft und der Filmförderanstalt soll dazu beitragen, die Digitalisierung der Kinos insbesondere in den ländlichen Regionen zu ermöglichen und die Vielfalt der Kinolandschaft für die Zukunft zu erhalten.

Ebenfalls zusätzlich wurden 500.000 Euro zum Erhalt schriftlichen Kulturgutes bewilligt, womit u.a. die Einrichtung einer Koordinierungsstelle ermöglicht wird.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann betonte:
"Ich bin dem Haushaltsausschuss sehr dankbar, mit seinen Beschlüssen die besondere gesellschaftliche Bedeutung der Kultur gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise dokumentiert zu haben. Der Haushaltsausschuss bestätigt damit erneut die Aussage im Koalitionsvertrag, dass Ausgaben für die Kultur keine Subventionen sind, sondern Investitionen in unsere Zukunft. Mit dem beschlossenen Kulturhaushalt wird es möglich, bedeutende Projekte im Kulturbereich zu realisieren und neue Vorhaben auf den Weg zu bringen. Auch die Beteiligung des Bundes an der Stiftung zur Restaurierung wertvollen Archivguts des eingestürzten historischen Kölner Stadtarchivs ist damit gesichert."

Im Kulturhaushalt 2010 sind damit zusätzliche Mittel in Höhe von rund 22 Millionen Euro vorgesehen. Das entspricht einer Erhöhung von fast zwei Prozent. Das Gesamtvolumen des Haushaltes des Kulturstaatsministers beträgt rund 1,2 Milliarden Euro.

Quelle:
http://www.bundesregierung.de/...  

Kulturstaatsminister Bernd Neumann teilte am 5. März 2010 in Berlin mit, dass sich der Bund an der „Stiftung StadtGedächtnis“ beteiligen wird. Dafür werden aus dem Kulturhaushalt des Bundes eine Million Euro zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Das Land Nordrhein-Westfalen hatte sich ebenfalls in der vergangenen Woche bereit erklärt, sich mit eine Million Euro an der Stiftung zu beteiligen.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte:
"Ich freue mich, dass es nach dem heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses möglich geworden ist, dass sich der Bund mit einer Million Euro an der geplanten Stiftung für den Wiederaufbau des historischen Archivs beteiligt und damit einen Beitrag leisten kann, die Restaurierung und Wiederherstellung von wertvollem Archivgut voranzubringen. Ohnehin haben viele Einrichtungen meines Hauses – zum Beispiel das Bundesarchiv, die Anna Amalia Bibliothek, die Stiftung Deutsche Kinemathek oder das Deutsche Literaturarchiv - schon bislang personelle Unterstützung bei der Bergung und vorläufigen Sicherung von Archivalien geleistet."

Zweck der juristisch selbstständigen Stiftung privaten Rechts "Stiftung StadtGedächtnis" ist die Förderung von Kunst und Kultur, insbesondere der Erhalt bzw. die Instandsetzung der Archivalien des Historischen Archivs der Stadt Köln, die beim Einsturz des Gebäudes am 3. März 2009 beschädigt wurden, sowie deren Bestandszusammenführung, Digitalisierung und Erforschung.

Quelle:
http://www.bundesregierung.de/...  

Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte bei der formellen Einbeziehung der Gedenkstätte Bergen-Belsen in die institutionelle Bundesförderung am 4. März 2010: „Bergen-Belsen ist zu einem der Symbole für die nationalsozialistischen Verbrechen geworden."

"Die Gedenkstätte ist ein wichtiger Ort des Erinnerns, an dem sich vor allem auch viele junge Menschen ein Bild von einem ehemaligen KZ und dem Ausmaß seiner Unmenschlichkeit und seines Schreckens machen können. Deshalb wollen wir der Gedenkstätte mit der Aufnahme in die institutionelle Bundesförderung die nötige Planungssicherheit geben, auch um das pädagogische Angebot und den Ausbau der internationalen Kooperation zu stärken."

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hob bei der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung in der Landesvertretung Niedersachsen in Berlin besonders die Bedeutung der Erinnerungskultur in Deutschland hervor: "Die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus und das Gedenken an seine Opfer sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und gehören zu den Schwerpunkten meiner Arbeit als Kulturstaatsminister. Mit der Fortschreibung der Gedenkstättenkonzeption des Bundes, die mein Haus 2008 vorgelegt hat, haben wir nicht nur eine Etatsteigerung von 50 Prozent für die Gedenkstätten erreicht. Die neue Konzeption misst besonders auch den Stimmen der Zeitzeugen und der Erhaltung und Pflege der authentischen Erinnerungsorte eine große Bedeutung zu."

Bergen-Belsen war von 1941 bis 1945 zunächst Lager für russische Kriegsgefangene, später Konzentrationslager für Juden aus ganz Europa. Bis Kriegsende kamen in Bergen-Belsen insgesamt etwa 20.000 sowjetische Kriegsgefangene und 50.000 jüdische Häftlinge ums Leben, etwa 14.000 Menschen starben noch nach der Befreiung des Lagers an den Folgen. Nachdem bereits im Jahr 1946 auf dem Gelände des KZ Bergen-Belsen ein Mahnmal für die jüdischen Opfer errichtet wurde, übernahm 1952 das Land Niedersachsen die Verantwortung für die Gedenkstätte, deren Trägerin seit 2004 die Stiftung niedersächsische Gedenkstätten ist.

Mit der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund, Land Niedersachsen und der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten wird die Gedenkstätte Bergen-Belsen in die institutionelle Bundesförderung aufgenommen. Sie erhält einen jährlichen Bundeszuschuss von einer Million Euro.

Weitere Informationen:
http://www.bergenbelsen.de/

Quelle:
http://www.bundesregierung.de/...